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Autos am BLG-Autoterminal Bremerhaven

Foto: Sina Schuldt / picture alliance / dpa

Die Europäische Kommission hat einen Prozess angestoßen,mit dem die Zölle auf Waren aus den USA abgeschafft werden sollen. Damit sind die Voraussetzungen für eine rückwirkende Senkung der US-Zölle auf Autoimporte aus Deutschland und anderen Staaten geschaffen.

Die zuständige EU-Kommission startete in Brüssel den Gesetzgebungsprozess für Einfuhrerleichterungen zugunsten bestimmter US-Produkte. Über ihn sollen Zölle auf US-Industriegüter vollständig abgeschafft werden und Barrieren für den Import von bestimmten Lebensmitteln fallen. Außerdem soll die Zollbefreiung für Hummer aus den USA verlängert werden.

Das Parlament und der Rat müssen nun die beiden Vorschläge im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens genehmigen,bevor die Zollsenkungen der EU in Kraft treten können.

»Es liegt in unserem beiderseitigen Interesse,dass beide Seiten ihre Verpflichtungen einhalten und die vollständige Umsetzung des Abkommens sicherstellen«,teilte EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič mit

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Rückwirkende Zollsenkung auf Autos

Die EU und die USA hatten vergangene Woche eine gemeinsame Erklärung auf Basis der in Schottland getroffenen Handelsvereinbarungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump veröffentlicht. In ihr ist festgehalten,dass die USA ihre Autozölle rückwirkend zum Monatsbeginn senken,sobald die EU ihrerseits den Gesetzgebungsprozess für Einfuhrerleichterungen zugunsten bestimmter US-Produkte einleitet.

Trump hat regelmäßig gegen die Europäische Union gewettert und im Februar erklärt,sie sei »gegründet worden,um die Vereinigten Staaten zu schädigen«,und wollte das Handelsdefizit der USA gegenüber der EU reduzieren,das sich 2024 auf 235 Milliarden Dollar belief. Darauf folgten Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der EU und den USA. Für das Abkommen akzeptierte die EU einen pauschalen Zollsatz von 15 Prozent,um einen schädlichen Handelskrieg zu vermeiden.

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Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben allgemein erklärt,dass sie das Abkommen als das kleinere Übel akzeptieren,da Trump andernfalls 30 Prozent Zölle auf fast alle importierten EU-Waren verhängen würde.

esk/dpa/Reuters