„Der unbestrittene  Erfolg der Schulsozialarbeit  bei uns in Salach und im Lande war nur möglich,weil sich Gemeinde,Landkreis und Land die Lasten gerecht teilen. Dies war 2011 der Impuls unserer damaligen grün-roten Landesregierung nach langen Jahren der Problemverdrängung und Unterfinanzierung. Dabei sollte es auch bleiben“,erinnert Gemeinderat Peter Hofelich in der zurückliegenden Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion.

GR’in und stv Fraktionsvorsitzende Sabrina Hartmann: „Wir sind deshalb alarmiert über eine vor Wochen angekündigte neue Verwaltungsvorschrift der Landesregierung,welche den einstmals gefundenen Konsens gefährdet.  Wir brauchen auch künftig eine tragfähige Finanzierung der Schulsozialarbeit,statt Beschwichtigung!“

Die Salacher SPD-Gemeinderatsfraktion hatte zur aktuellen Lage,wie die Schulsozialarbeit künftig finanziert werden soll,mit einem Antrag im Gemeinderat nachgehakt. Diesen beantwortete  die Verwaltung in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Ergebnis: Aktuell werden an der Staufeneckschule 1 Vollzeitäquivalent (VZÄ) durch das Land und den Landkreis mitgefördert. Dies wird in zwei 0,5 VZÄ personell  umgesetzt. Nach einer Reduktion auf  insgesamt 0,6 VZÄ,wie angekündigt,würde eine jährliche Differenz von 16.000 Euro bei der Gemeinde zusätzlich verbleiben,wenn man am bewährten Standard festhalten will. Es stünde zu befürchten,daß die bei der Gemeinde verbleibenden Kosten dann von insgesamt 67.200 Euro auf 80.560 Euro klettern würden. Kein Wunder,daß die Gemeindeverwaltung in ihrer Antwort auf den Antrag der SPD-Fraktion kommentiert,daß sie „die angekündigten Änderungen der Verwaltungsvorschrift Schulsozialarbeit mit großer Sorge“ sieht. Die geplante Reduktion der förderfähigen Stellenumfänge bei gleichzeitig steigenden gesellschaftlichen Anforderungen „gefährdet aus Sicht der Gemeinde die Qualität und Verlässlichkeit eines bewährten Unterstützungssystems an Schulen‘. Auch der Gemeindetag habe angekündigt,dass er sich „mit Nachdruck für die Beibehaltung der bisherigen Förderkriterien einsetzt“. Peter Hofelich: „Wie man hört,wurde deshalb nun auch der Vorschlag von grün-schwarz zurückgezogen. Allerdings mit offenem Ausgang,was nicht befriedigt“.

GR’in Sabrina Hartmann: „Die Lage ist damit klar. Wir brauchen Einsicht,daß es mit  stagnierenden absoluten Zuschuss-Beträgen bei tariflich und sozial steigenden Kosten nicht geht“. Diese Weichenstellung werde insgesamt für die Kommunen bei Hilfen für Kinder und Jugendliche bedeutsamer.

PM SPD Gemeinderatsfraktion Salach